Deutsche oder europäische Erstanmeldung
Eine US-Nachanmeldung kann unter Inanspruchnahme der Priorität eingereicht werden, sofern die anwendbaren Fristen und Voraussetzungen erfüllt sind.
MATTIS IP · US-PATENTPRAXIS
US-Patentanmeldungen für Unternehmen und Erfinder
Von der Wahl des Anmeldewegs bis zur Prüfung beim USPTO: deutschsprachige Begleitung durch einen registrierten U.S. Patent Agent.
Sie haben bereits eine deutsche, europäische oder internationale Patentanmeldung?
Der geeignete Weg in die USA hängt von Ihrer bisherigen Anmeldung, den Fristen und dem Gegenstand der Erfindung ab.
PCT-Anmeldung
Eine internationale PCT-Anmeldung kann in die nationale Phase in den USA überführt werden. Frist und Unterlagen sind für den Einzelfall zu prüfen.
Direkte US-Anmeldung
Je nach Ausgangslage kann eine US-Anmeldung unmittelbar ausgearbeitet und beim USPTO eingereicht werden.
Der Ablauf
- Ausgangssituation und vorhandene Unterlagen prüfen
- Geeigneten US-Anmeldeweg bestimmen
- Anmeldung und Patentansprüche für die US-Praxis vorbereiten
- Beim USPTO einreichen
- Auf USPTO Office Actions erwidern und bei Bedarf ein Prüferinterview führen
- Verfahren bis zur Erteilung oder einer anderen Entscheidung begleiten
Deutsch- und englischsprachige Unterlagen können als Ausgangspunkt dienen. Welche Übersetzungen und formalen Unterlagen erforderlich sind, hängt vom Verfahren ab.
Häufige Fragen
Wann muss eine US-Nachanmeldung eingereicht werden?
Für eine Prioritätsbeanspruchung gilt bei Patentanmeldungen grundsätzlich eine Frist von zwölf Monaten ab der ersten Anmeldung; der konkrete Fristlauf und mögliche Ausnahmen müssen geprüft werden.
Wie gelangt eine PCT-Anmeldung in die US-Nationalphase?
Der Eintritt erfolgt durch die erforderlichen Unterlagen und Gebühren beim USPTO innerhalb der maßgeblichen Frist. Die Anforderungen hängen vom Anmeldeverfahren ab.
Können deutschsprachige Anmeldungsunterlagen verwendet werden?
Deutschsprachige Unterlagen können zur Vorbereitung dienen. Für das US-Verfahren können eine englische Übersetzung und weitere Formalitäten erforderlich sein.
Was ist eine USPTO Office Action?
Das USPTO teilt darin die Ergebnisse der Prüfung mit. Eine Erwiderung kann technische und rechtliche Argumente sowie Änderungen der Patentansprüche enthalten.
Was geschieht bei einem Prüferinterview beim USPTO?
Der Vertreter bespricht bestimmte Fragen des Prüfungsverfahrens mit dem Prüfer. Ergebnisse und nächste Schritte werden anschließend dokumentiert.
Was ist eine Continuation-Anmeldung?
Eine Continuation ist eine weitere US-Anmeldung, die auf einer noch anhängigen US-Anmeldung aufbaut und andere Ansprüche auf deren offenbarten Gegenstand richten kann.